Rathaus Zuzenhausen
Frühling an der Elsenz
 

Informationen zum Corona-Virus

Zuzenhausen

 

 

Hier finden Sie stets aktuelle Informationen verschiedener Behörden, der Gemeinde, des Landkreises, des Landes und des Bundes sowie weiterer Institutionen zum Coronavirus COVID 19

 

 

Aktuelle Informationen zur Corona-Thematik finden Sie auf der

Seite des Landes Baden-Württemberg...

sowie auf der Seite des Landkreises Rhein-Neckar-Kreis...

 

 

17.05.21

Sieben-Tage-Inzidenz im Rhein-Neckar-Kreis fünf Werktage in Folge unter 100 – damit tritt ab Mittwoch die „Bundesnotbremse“ außer Kraft und erste Öffnungsschritte sind möglich

 

Die Woche beginnt im Rhein-Neckar-Kreis mit einer positiven Nachricht: Weil seit heute, Montag, im Landkreis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter der Inzidenzgrenze von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt, können ab Mittwoch, 19. Mai, erste Öffnungsschritte in Kraft treten. „Die Bundesnotbremse tritt damit außer Kraft und es gilt wieder die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg“, erklärt die Gesundheitsdezernentin Doreen Kuss. Die Landesregierung hat Ende vergangener Woche eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen und veröffentlicht.

 

Das Feststellen des Unterschreitens hat das Gesundheitsamt am heutigen Montag, 17. Mai, bereits auf der Homepage des Rhein-Neckar-Kreises unter dem Punkt „Bekanntmachungen“ veröffentlicht. Da die Rechtsfolgen laut Infektionsschutzgesetz am übernächsten Tag nach dieser öffentlichen Bekanntmachung eintreten, tritt die sogenannte Bundesnotbremse kreisweit also ab Mittwoch, 19. Mai, außer Kraft – bis dahin gelten die bisherigen Regelungen.

 

Ab Mittwoch, 19. Mai, 0 Uhr, gilt dann im Rhein-Neckar-Kreis wieder die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Damit sind erste Öffnungsschritte für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Galerien, Museen und Gedenkstätten sowie zoologische und botanische Gärten möglich. Details regelt die aktuelle baden-württembergische Corona-VO. Zudem entfallen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.

 

 

14.05.2021

*Achte Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) notverkündet.
Die Landesregierung hat die achte Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) notverkündet. Hiermit wird auf die bundesrechtliche Regelung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung  zu Erleichterungen für Genesene und Geimpfte reagiert, zudem werden nach der „dritten Welle“ der Pandemie erste Öffnungsschritte ermöglicht. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung, somit den 14.05.2021, in Kraft und gilt zunächst bis zum 22.06.2021. Neben redaktionellen Anpassungen sind Insbesondere folgende Regelungsinhalte umfasst:
 

*Schnelltest, geimpfte und genese Personen (§  5): Mit der Achten Corona-Verordnung vom 13. Mai 2021 reagiert die Landesregierung auf die SchAusnahmV der Bundesregierung. Mit dieser Verordnung hat die Bundesregierung die Rücknahme der Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte und Genesene vereinheitlicht und bundesweit einen Grundstandard gesetzt. Auf Landesebene waren bereits zuvor seitens der Landesregierung die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zum Umgang mit Personen, die einen vollständigen Impfschutz oder den Nachweis einer überstandenen COVID-19-Erkrankung erbringen konnten, in den jeweiligen Corona-Verordnungen berücksichtigt worden.
 *   Private Zusammenkünfte (§ 10 Abs. 1 S. 3): Bei Zusammenkünften zwischen Haushalten bleiben Geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 5 Absätze 2 und 3 als Haushalt unberücksichtigt.
 *   Sonstige Veranstaltungen (§ 11): Bei standesamtlichen Eheschließungen zählen Geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 5 Absätze 2 und 3 nicht zur erlaubten Personenhöchstanzahl hinzu und können somit zusätzlich zur ansonsten erlaubten Höchstzahl teilnehmen.

Darüber hinaus sind nach den Maßgaben des § 11 ebenfalls

    *   die Durchführung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und sonstigen beruflichen Fortbildungen sowie von Sprach- und Integrationskursen (Nr. 7) sowie
    *   die Durchführung der praktischen und theoretischen Fahr-, Boots- und Flugschulausbildung und der praktischen und theoretischen Prüfung sowie die Durchführung von Aufbauseminaren nach § 2b Straßenverkehrsgesetz und Fahreignungsseminaren nach § 4a Straßenverkehrsgesetz (Nr. 8)
wieder möglich.


 *   Stufenkonzept und Öffnungsschritte (§ 21): Es wird zudem ein Stufenkonzept für Öffnungen von Betrieben und Einrichtungen sowie für zulässige Veranstaltungen neu geregelt. Die Regelung sieht drei Öffnungsstufen für Stadt- und Landkreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000  Einwohner vor. Die Öffnungsschritte können frühestens ab dem 15. Mai vollzogen werden.

Die drei Stufen unterscheiden sich grundsätzlich wie folgt:
   *   Öffnungsstufe 1 - Inzidenz fünf Tage stabil unter 100.
   *   Öffnungsstufe 2 - 14 Tage später nach Öffnungsstufe 1 wenn Inzidenz stabil unter 100 und Tendenz weiter fallend.
    *   Öffnungsstufe 3 - 14 Tage später nach Öffnungsstufe 2 wenn Inzidenz stabil unter 100 und Tendenz weiter fallend.

Öffnungsstufe 1 wird für alle Stadt- und Landkreise eröffnet, in denen die Maßnahmen des § 28b IfSG (sog. „Bundesnotbremse“) nicht greifen (Inzidenz fünf Tage stabil unter 100). Der Übergang in die weitergehenden Öffnungsstufen 2 und 3 setzt eine im 14-tägigen Durchschnitt fallende Sieben-Tage-Inzidenz voraus. Dies gilt zum Ausgleich auch für Stadt- und Landkreise deren Inzidenzwerte steigen, allerdings nur bis die Schwelle von 50 Neuinfektionen überschritten wird.

Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass über das bisher veröffentlichte Stufenkonzept des Landes eine Öffnung sowohl der Außen- als auch der Innengastronomie bereits im ersten Öffnungsschritt ermöglicht wird. Es gilt dabei die Begrenzung der Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden auf eine Person je 2,5 angefangene Quadratmeter Gastraumfläche innerhalb geschlossener Räume und ohne Beschränkung der Anzahl der Kundinnen und Kunden auf zugehörigen Außenflächen; der Betrieb ist zwischen 6 und 21 Uhr erlaubt und die Plätze sind so anzuordnen, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist.

Der Zutritt zu den geöffneten Einrichtungen und zu den zulässigen Veranstaltungen ist grundsätzlich nur für Personen mit einem Test-, Impf- oder Genesenennachweis im Sinne der SchAusnahmV des Bundes möglich. Für alle Einrichtungen und Veranstaltungen gilt grundsätzlich die qualifizierte Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontaktdatenübermittlung, sowie die Einhaltung der Abstandsregeln. Es sind in den meisten Fällen Obergrenzen der zulässigen Teilnehmerzahl (Personen- oder Flächenbegrenzung) vorgesehen.

Für den Einzelhandel sieht der Stufenplan eine Modifikation der bisherigen Regelungen vor. Im Rahmen von Click and Meet können statt einem Kunden pro 40 qm auch zwei getestete (bzw. geimpfte oder genesene) Kunden ohne vorherige Terminbuchung zugelassen werden.

Weitere Öffnungsschritte sollen erfolgen, wie es bereits zuvor in der Siebten Corona-Verordnung geregelt war, ab einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, dies betrifft insbesondere
       *   die Höchstzahl der Personen bei privaten Zusammenkünften,
       *   den wieder allgemeinen Betrieb von Einzelhandel, Ladengeschäften und Märkten im Sinne der §§ 66 und 68 GewO sowie
       *   der wieder allgemeine Betrieb von Bibliotheken, Archiven, Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten.
Eine grafische Übersicht zu den Änderungen sowie zu den Öffnungsschritten  („auf einen Blick“) finden Sie im Download-Bereich.

 

Notverkündung Aufhebung der Landes-Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne; Inkrafttreten der Bundes-Coronavirus-Einreiseverordnung zum 13.05.2021.

Das Sozialministerium hat gestern Abend die Verordnung zur Aufhebung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ) notverkündet. Die CoronaVO EQ wird somit ab dem 13. Mai von der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes abgelöst. Diese hat das  Bundeskabinett am Mittwoch (12. Mai) beschlossen, die bereits am heutigen Donnerstag bundesweit in Kraft tritt. Damit wird die Quarantänepflicht nach Einreise bundeseinheitlich geregelt. Die in Baden-Württemberg bereits geltenden Ausnahmen von der Quarantänepflicht nach der Einreise aus einem Risikogebiet für geimpfte und genesene Personen gelten nun bundesweit. Insbesondere folgende Regelungsinhalte „neu“:

 

  • Geimpfte und genesene Personen sind solchen Personen mit einem negativen Testnachweis gleichgestellt. Dies gilt allerdings nicht bei Einreisenden, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben. Diese benötigen bei der Einreise zwingend einen Negativtest, zudem gelten strengere Regelungen bei den Ausnahmen von der Quarantänepflicht.

  • Die Quarantänedauer beträgt zwar weiterhin grundsätzlich zehn Tage, allerdings kann die Quarantäne bei Einreise aus einem normalen Risikogebiet vor dem Ablauf von zehn Tagen von genesenen, geimpften oder getesteten Personen beendet werden, wenn diese den entsprechenden Nachweis über das Einreiseportal übermittelt haben. Nach Aufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Für die Einreise aus einem Virusvariantengebiet gilt grundsätzlich eine Quarantänedauer von 14 Tagen.

  • In Baden-Württemberg gilt ab dem 13. Mai „wieder“ die sogenannte 24-Stunden-Regelung ohne Einschränkungen, sodass eine quarantänefreie Einreise grundsätzlich möglich ist. Bei der Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet für weniger als 24 Stunden muss allerdings bei der Einreise ein Negativtest mitgeführt werden.

 

Darüber hinaus ergeben sich in Baden-Württemberg keine wesentlichen Änderungen bei der Frage, wer sich nach der Einreise aus einem Risikogebiet in Quarantäne begeben muss. Auch die zuvor bereits bundesweit geltenden Regelungen zur Anmelde- und Testnachweispflicht bei der Einreise bleiben im Wesentlichen unverändert.

 

 

03.05.2021

*   Vierte Änderung zur siebten Corona-Verordnung
Die Änderung bezieht sich im Wesentlichen auf Regelungen zur Bescheinigung über das negative Ergebnis eines COVID-19-Schnelltests in § 4a Abs. 1 CoronaVO.

Zusätzlich zu den Teststellen oder Testzentren nach § 6 Abs. 1 Coronavirus-Testverordnung (Nr. 1) können nun auch Arbeitgeber im Rahmen der betrieblichen Testungen der Beschäftigten (Nr. 2), Dienstleistungsanbieter im Rahmen der Inanspruchnahme durch die jeweiligen Kundinnen / Kunden oder Patientinnen / Patienten (Nr. 3) oder eine Schule oder Kindertageseinrichtungen für die besuchenden Schülerinnen und Schüler sowie das dort beschäftigte Personal (Nr. 4) Bescheinigungen über das negative Ergebnis eines COVID-19-Schnelltests ausstellen.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Test durch fachkundige oder in der Anwendung der jeweiligen eingesetzten Tests geschulte Personen vorgenommen wird. Über das negative Ergebnis von Selbsttests kann ein Nachweis ausgestellt werden, sofern ein geeigneter Beschäftigter oder ein geeigneter Dritter die Probeentnahme überwacht und das Ergebnis bescheinigt.

Die Ausstellung eines Nachweises über das negative Testergebnis entgegen der Regelung des § 4a Abs. 1 ist eine Ordnungswidrigkeit (§ 19 Nr. 3).

Durch diese Änderung ist es möglich, dass die in Betrieben und Schulen / Kitas durchgeführten Tests auch zur Nutzung von Angeboten, bei denen der Zutritt an ein Negativtest geknüpft ist, eingesetzt werden können.

Die Verordnung tritt am Montag, 3. Mai 2021, in Kraft und steht unten im Download-Bereich zur Verfügung.

 

27.04.2021

Informationen zum Corona-Virus

Über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

  • MPK zum Thema „Impfen“

Bund und Länder haben sich in der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten darauf geeinigt, die Impf-Priorisierung im Juni aufzuheben. Unter der Voraussetzung, dass die bestellten Impfstoffe wie geplant geliefert werden, kann sich dann jeder um einen Impftermin bemühen.

Im Weiteren sollen Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Bürger, die nach einer Corona-Infektion als genesen gelten, zurückgenommen werden. Geplant ist eine entsprechende Rechtsverordnung nach § 29c) IfSG.

 

  • Impf-Priorisierung für bestimmte Einsatzkräfte im Katastrophenschutz und THW

Das Innenministerium teilte mit, dass nunmehr auch Einsatzkräfte der im Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen sowie des Technischen Hilfswerks, die haupt- oder ehrenamtlich als Ersthelferin oder Ersthelfer in unmittelbaren, regelmäßigen Kontakt mit Patientinnen und Patienten / Verletzten stehen und den Rettungsdienst unterstützen derselben Impf-Prioritätengruppe zugeordnet werden wie Feuerwehrangehörige. Die Liste der Impfberechtigten Personengruppen in Baden-Württemberg wurde heute entsprechend aktualisiert.

 Aktualisiert wurde auch die Arbeitgeberbescheinigung für Mitarbeitende der Kindertagesbetreuung und an Schulen mit unmittelbarem Kontakt zu Kindern und Jugendlichen / Schülerinnen und Schülern sowie die Bescheinigung der Behörde für bestimmte Feuerwehreinsatzkräfte (Impfberechtigt nach § 3 Abs. 1 Nr. 6 CoronaImpfV) und Mitglieder der kommunalen Krisenstäbe (Impfberechtigt nach § 3 Abs. 1 Nr. 11 CoronaImpfV). 

 

  • Beerdigungen und Trauerfeiern

Das Kultusministerium weist darauf hin, dass die Teilnehmerzahl bei Beerdigungen und Trauerfeiern auf 30 Personen beschränkt ist.

 

  • Informationen für Kultureinrichtungen zur Umsetzung CoronaVO

Durch die Umsetzung des § 28b) IfSG in der CoronaVO haben sich für den Kunst- und Kulturbereich keine Änderungen ergeben. Auf die geltenden Regelungen für Bibliotheken und Archive, Museen, Galerien und Gedenkstätten sowie Theater und Orchester und kulturelle Veranstaltungen hat das Ministerium für Wissenschaft hingewiesen.

 

 

26.04.2021

Die Landesregierung hat nun doch noch am vergangenen Freitag die Dritte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung notverkündet.

 Die Änderungen traten bereits am Samstag, 24.04.2021, in Kraft.

 Mit der ÄnderungsVO setzt die Landesregierung die Bundesnotbremse nunmehr auch in der CoronaVO des Landes um. Die entsprechenden „Notbremsen-Regelungen“ finden sich weiterhin in § 20 Abs. 5 CoronaVO: 

  • Stellt das zuständige Gesundheitsamt in einem Stadt- oder Landkreis fest, dass die Inzidenz-Grenze von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wurde, gelten die Regelungen des § 28b IfSG. 

 

Ergänzend zu den Regelungen des § 28b IfSG legt die CoronaVO in § 20 Abs. 5 Satz 2 fest, dass in den genannten Fällen alternativ zu einem nach § 28b IfSG erforderlichen tagesaktuellen negativen Schnelltest auch eine Impfdokumentation oder ein Nachweis einer bestätigten Infektion im Sinne von § 4a CoronaVO vorgelegt werden kann.

 

Darüber hinaus sind folgende Änderungen der CoronaVO hervorzuheben: 

  • § 9 Abs.  1 / § 13 Abs. 1 Ziff. 8 CoronaVO: Absenkung der Altersgrenze bei Ausnahmeregelungen für Kinder, bei den Kontaktbeschränkungen oder bei Sport im Freien in Gruppen, auf einschließlich 13 Jahre (bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres = 14. Geburtstag).
  • § 13 Abs. 1 Ziff. 8a CoronaVO: Fitnessstudios dürfen für dienstliche Zwecke, für den Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- oder Profisport öffnen. Im Übrigen bleiben Fitnessstudios auch bei einer Inzidenz unter 100 geschlossen.
  • § 13a Abs. 2 Ziff. 8 CoronaVO: Buchhandlungen dürfen unter den Auflagen für den Einzelhandel wieder öffnen und sind von der Notbremse ausgenommen.

Die vollständige Corona-Verordnung finden Sie unten unter den Downloads.

 

 

19.04.2021

Stufenplan in Baden-Württemberg ab 19.04.2021

Geschlossene/geöffnete Einrichtungen und Aktivitäten - Stand 20.04.2021

Einige Öffnungen und Schließungen sind abhängig von der jeweiligen 7-Tage-Inzidenz im Stadt- oder Landkreis.

Die Liste der Einrichtungen befindet sich im Download-Bereich.

 

 

19.04.2021

Anpassungen der Corona-Verordnungen

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat bereits am vergangenen Freitag die Änderungen der nachfolgend genannten Verordnungen notverkündet.

 

Gerne geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über die erfolgten wesentlichen Änderungen:

 

CoronaVO Einreise-Quarantäne

  • § 2 Abs. 2 S. 1 Ziff. 6 CoronaVO EQ: Bei Einreisen aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten besteht keine Pflicht zur Quarantäne, wenn nachgewiesen werden kann, dass vor mindestens 14 Tagen die Gabe der zweiten Impfdosis (bzw. bei dem Impfstoff von Johnson & Johnson nach der Gabe der ersten und einzigen Impfdosis) mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff erfolgt ist.
  • § 2 Abs. 2 S. 3 CoronaVO EQ: Bei Impfstoffen, die mehr als eine Impfdosis benötigen, gilt die Impfung für Personen, die mit mindestens einer Impfdosis geimpft sind, als abgeschlossen, sofern diese Personen zuvor bereits selbst positiv getestet waren und sie über einen Nachweis über eine durch PCR-Test bestätigte Infektion mit dem Coronavirus verfügen.
  • Bei Einreise aus Virusvarianten-Gebieten bleibt es auch bei geimpften Personen bei der Notwendigkeit einer Quarantäne, da die Infektion mit besorgniserregenden Virusvarianten zu einer geringeren Wirkung des Impfschutzes führen könnte; dies gilt auch für die Quarantänepflicht genesener Personen (vgl. § 2 CoronaVO EQ).

 

CoronaVO Absonderung

  • § 4 Abs. 1 CoronaVO Absonderung: Haushaltsangehörige Personen sowie enge Kontaktpersonen unterliegen grundsätzlich einer Absonderungspflicht; hiervon gibt es eine Ausnahme für geimpfte Personen und genesene Personen, soweit die Infektion nicht länger als sechs Monate zurückliegt.
    Diese Ausnahme gilt allerdings in folgenden Fällen nicht:
    • Genesene Personen sind nicht von der Absonderungspflicht befreit, wenn beim Primärfall eine besorgniserregende Virusvariante (außer der Variante B.1.1.7) festgestellt wurde. Sind die genesenen Personen allerdings von derselben besorgniserregenden Virusvariante genesen, greift die Ausnahme dennoch.
    • Genesene und geimpfte Personen sind nicht von der Absonderungspflicht befreit, wenn sie typische Symptome aufweisen, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus hindeuten.
    • Geimpfte Bewohnerinnen oder Bewohner einer stationären Einrichtung für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder geimpfte Patientinnen oder Patienten in Krankenhäusern oder Reha-Einrichtungen für die Dauer ihres stationären Aufenthalts sind nicht von der Absonderungspflicht befreit. Hiervon können Ausnahmen von dem zuständigen Gesundheitsamt gemacht werden.
  • § 3 Abs. 3 und 4 CoronaVO Absonderung: Die Isolationsdauer von positiv getesteten Personen beträgt in allen Fällen 14 Tage.
  • § 4a Abs. 1 und 2 CoronaVO Absonderung: Testpflicht für enge Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen von engen Kontaktpersonen mittels PCR-Test oder Schnelltest.

Die Verordnungen finden Sie unten unter den Downloads.

 

 

16.04.2021

Bundesweite Corona-Notbremse beschlossen

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des 4. Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung beschlossen und sich damit auf bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen geeinigt. Das Infektionsschutzgesetz soll um § 28b erweitertet werden, der eine bundeseinheitliche Notbremse ab einer Überschreitung des Schwellenwerts von 100 Infektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt vorsieht. Die Notbremse soll automatisch nach einer regionalen Überschreitung des Schwellenwertes an drei aufeinanderfolgenden Tagen ab dem übernächsten Tag gelten.   

Die Notbremse wird entsprechend dem Entwurf folgende Maßnahmen umfassen:

    • Private Kontakte werden auf Zusammentreffen von einem Haushalt mit einer weiteren Person beschränkt.
    • Ausgangsbeschränkungen werden zwischen 21 und 5 Uhr gelten. Ausnahmen von der Ausgangssperre werden nur bei zwingenden Gründen zulässig sein.
    • Geschäfte müssen schließen. Hiervon ausgenommen werden der Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte. In den zulässigen Geschäften müssen die Kunden FFP2- oder vergleichbare (Atemschutz-)Masken tragen und die Anzahl der Menschen im Laden muss begrenzt werden.
    • Der Betrieb von Freizeit-, Kultur und Sporteinrichtungen wird untersagt. Kontaktloser Individualsport bleibt erlaubt, wenn er allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts ausgeübt werden kann. Ausnahmen gibt es für Berufs- und Leistungssportler.
    • Restaurants bleiben geschlossen, dürfen aber bis 21 Uhr Speisen zur Abholung anbieten. Die Lieferung wird auch nach 21 Uhr erlaubt sein.
    • Körpernahe Dienstleistungen werden untersagt. Ausgenommen sind Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen sowie Friseurbetriebe jeweils mit der Maßgabe ausgenommen sind, dass von den Beteiligten unbeschadet der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen und soweit die Art der Leistung es zulässt Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen sind; vor der Wahrnehmung von Dienstleistungen eines Friseurbetriebs ist ein negatives Testergebnis vorzulegen, das nicht älter als 24 Stunden ist.
    • In Bus, Bahn und Taxi sind Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen. Möglichst soll nur die Hälfe der regulär zulässigen Passagiere mitfahren.
    • Touristische Übernachtungsangebote werden verboten.
    • Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonal an allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen werden im Präsenzunterricht zweimal pro Woche auf Corona getestet.
      Bei einer Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz des Schwellenwertes von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, wird ab dem übernächsten Tag der Präsenzunterricht verboten. Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen sind möglich. Diese Bremse soll auch für Kitas gelten. Eine Notbetreuung kann durch die Länder eingerichtet werden.     

Zudem soll die Bundesregierung ermächtigt werden, eigene Rechtsverordnungen für Gebote und Verbote ab einem Schwellenwert von 100 zu erlassen. Die Rechtsverordnungen bedürfen der Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates. Die Gesetzesänderung insgesamt gilt für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Das ist derzeit der 30. Juni 2021.

Die neuen Regeln sollen in einem beschleunigten Verfahren vom Bundestag beschlossen werden und den Bundesrat passieren. Eine ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist nicht erforderlich, sie könnte allenfalls Einspruch erheben.

 

 

12.04.2021

Online-Infoveranstaltung des Rhein-Neckar-Kreises zur Luca-App am Montag, 19. April, von 17 bis 18.15 Uhr

 

Mehr Freiheit, weniger Zettelwirtschaft – das verspricht die Luca-App im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Auch der Rhein-Neckar-Kreis und die Stadt Heidelberg setzen auf die App zur Kontaktnachverfolgung, mit der Infektionsketten schneller unterbrochen werden sollen. Wie funktioniert sie, wo kann sie zum Einsatz kommen und was ist dabei zu beachten? Das klärt eine Online-Infoveranstaltung des Gesundheitsamtes des Rhein-Neckar-Kreises (das auch für die Stadt Heidelberg zuständig ist) und der Stabsstelle Wirtschaftsförderung in Zusammenarbeit mit dem Software-Unternehmen neXenio: Am Montag, 19. April, von 17 bis 18.15 Uhr können Vertreter von Innungen, Verbänden, Kammern und Kommunen sowie Gastronomen, Einzelhändler und Veranstalter sich eingehend zum Thema informieren und ihre Fragen direkt stellen.

 

Nach einer kurzen Begrüßung durch Landrat Stefan Dallinger und den Heidelberger Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner erteilt dabei Harald Fladischer von der neXenio GmbH Auskunft, der die App mit entwickelt hat. Außerdem berichten zwei Pilot-Unternehmen aus dem Rhein-Neckar-Kreis und aus Heidelberg (Weldebräu und Modehaus Niebel), die die App in den letzten Wochen bereits testweise eingesetzt haben, von ihren Erfahrungen.

 

Interessierte können sich unter https://anmeldung.rhein-neckar-kreis.de/ bis Donnerstag, 15. April, zu der kostenlosen Veranstaltung anmelden. Bei zu vielen Anmeldungen sind noch ein Alternativtermin bzw. auch branchenspezifische Veranstaltungen möglich. Vor der Teilnahme empfiehlt sich ein Besuch der Homepage www.luca-app.de, insbesondere der FAQ-Seite. Schon jetzt können sich Betriebe unter www.luca-app.de/mein-luca/ registrieren oder vorbereiten.

 

Über die Luca-App

Die Luca-App wurde entwickelt, um Gesundheitsämter zu entlasten und für Betriebe und Gäste einen datenschutzkonformen und sicheren Weg zum Austausch von Daten (Kontaktdaten, Zusatzinfos, etc.) zu bieten. Durch die einheitliche Datenbasis können Quellcluster mit einer Rückverfolgung und Superspreading-Events datenschutzkonform identifiziert und Infektionsketten schnell unterbrochen werden. Sobald eine Datenanfrage vom Gesundheitsamt beantwortet wird und eine Risikobewertung stattfindet, werden die Nutzerinnen und Nutzer über die Luca-App sofort digital benachrichtigt.

 

Das Team hinter der Initiative setzt sich zusammen aus der neXenio GmbH, einer Ausgründung des Hasso-Plattner-Instituts, und einigen Kulturschaffenden wie der Band „Die Fantastischen Vier“. An vorderster Stelle steht die Luca-App, mit der Nutzerinnen und Nutzer sich einfach bei registrierten Standorten, Veranstaltungen und Betrieben einchecken können. Hinter der App steht ein System, das Betreiberinnen und Betreibern sowie Veranstalterinnen und Veranstaltern die einfache Verwaltung ihrer Standorte ermöglicht, Gesundheitsämtern bei der digitalen Steuerung von Nachverfolgungsprozessen hilft und komplett verschlüsselt den direkten Austausch zwischen allen Beteiligten ermöglicht.

 

 

Keine Besuche zu Alters- und Ehejuliäen

 

Auf Grund der steigenden Coronazahlen wird Herr Bürgermeister Hagen Zuber leider auch wieder auf den Besuch bei Alters- und Ehejubiläen verzichten. Wir werden versuchen, Sie telefonisch zu erreichen.

 

Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

 

Die Corona-Verordnung Sport wurde geändert, die neue Fassung gilt ab 23.10.2020

 

siehe unten

 

 

Weiterführende Links:

 

 

 

Bild zur Meldung: Corona-Virus