Informationen zum Corona-Virus

Zuzenhausen

Hier finden Sie stets aktuelle Informationen verschiedener Behörden, der Gemeinde, des Landkreises, des Landes und des Bundes sowie weiterer Institutionen zum Coronavirus COVID 19

Aktuelle Informationen zur Corona-Thematik finden Sie auf der

Seite des Landes Baden-Württemberg...

sowie auf der Seite des Landkreises Rhein-Neckar-Kreis...

25.02.2021

Konkretisierung der Impfberechtigung in Baden-Württemberg
Mit unter den Downloads gespeichertem Schreiben konkretisierte gestern am späten Abend das Sozialministerium die „Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Impfstrategie“ über den Personenkreis, der aktuell impfberechtigt ist. Neu aufgenommen ist der Personenkreis der nach § 3 CoronaImpfV nach Stufe 2 der STIKO-Empfehlung (diese entspricht nicht vollständig dem Personenkreis des § 3 CoronaImpfV!). Unter Ziffer 5 wird der impfberechtigte Personenkreis der an den Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege, hauptamtlich in Einrichtungen und aufsuchenden Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe und als Schullehrkräfte/Mitarbeitenden an Schulen mit unmittelbarem Kontakt zu Kindern/Schülerinnen und Schülern tätig ist mit aufgeführt und mit Beispielen verdeutlicht.
Inwieweit ein unmittelbarer Kontakt des weiteren Schulpersonals mit den Kindern/Schülerinnen und Schülern gegeben ist, hängt von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Anspruchsberechtigung ist von der Einrichtung oder dem Auftraggeber auf der Bescheinigung zu bestätigen.

15.02.2021

Hier finden Sie die wichtigsten Änderungen der Achten Änderungsverordnung der CoronaVO: Eine Fassung mit den ab dem 15.02.2021 geltenden Regelungen (ohne Öffnung Kitas und Schulen), sowie eine Fassung mit den ab dem 22.02.2021 geltenden Regelungen. Darüber hinaus haben wir Ihnen noch eine Übersicht über die neuen Regelungen der CoronaVO angehängt.

·         Verlängerung der Gültigkeit der Verordnung bis zum 07.03.2021 (vgl. § 1a bzw. § 21 Abs. 2 CoronaVO).

·         Kitas und Grundschulen bleiben bis einschließlich 21.02.2021 geschlossen (vgl. § 1f Abs. 1 CoronaVO // Fassung ab 15.02.2021).

·         Grundschulen sollen ab dem 22.02.2021 im Wechselunterricht starten (vgl. § 1f Abs. 4 CoronaVO // Fassung ab 22.02.2021); Kitas und Kinderbetreuung öffnen ab dem 22.02.2021 im Regelbetrieb.

·         Friseurbetriebe, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, können ab dem 01.03.2021 für Kundinnen und Kunden mit Reservierung öffnen; das Tragen einer medizinischen Maske bzw. FFP2-/KN95-/N95-Maske ist verpflichtend (vgl. §§ 1d Abs. 1 Satz 2 Ziff. 5, 1i Satz 1, 3 Abs. 1 Ziff. 2, 13 Abs. 1 Ziff. 11 CoronaVO).

·         Das Tragen von medizinischen Masken bzw. FFP2-/KN95-/N95-Masken ist verpflichtend bei erlaubten körpernahen Dienstleistungen, wie beispielsweise medizinische Fußpflege (vgl. §§ 1d Abs. 1 Satz 2 Ziff. 6, 1i Satz 1, 3 Abs. 1 Ziff. 2, 13 Abs. 1 Ziff. 11 CoronaVO).

·         Das Tragen von medizinischen Masken bzw. FFP2-/KN95-/N95-Masken ist auch verpflichtend in allen Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben (vgl. §§ 1i Satz 1, 3 Abs. 1 Ziff. 8 CoronaVO).

·         Personal in stationären Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, welches keinen Kontakt zu Bewohnerinnen und Bewohnern bzw. Patientinnen und Patienten hat, ist von der Pflicht, eine FFP2-/KN95-/N95-Maske zu tragen, befreit (vgl. § 1h Abs. 3 Satz 1 CoronaVO).

·         Regelungen für den Ablauf von Wahlen (vgl. § 10a CoronaVO).

12.02.2021

Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkungen

Das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat nunmehr eine Allgemeinverfügung zur Umsetzung regionaler Ausgangsbeschränkungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie erlassen. Die Allgemeinverfügung wurde am 11.02.2021 veröffentlicht und tritt somit am Freitag, 12.02.2021, 0:00 Uhr, in Kraft.

Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft ist im Rhein-Neckar-Kreis in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages somit nur bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet. Die Allgemeinverfügung ist befristet bis 07.03.2021, unabhängig davon wird die Allgemeinverfügung aufgehoben, sobald die Sieben-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner bezogen auf den Rhein-Neckar-Kreis an mindestens drei aufeinander folgenden Tagen unterschritten wurde.

Die vollständige Allgemeinverfügung finden Sie unten unter den Downloads.

Stand 11.02.2021, 14:45 Uhr

Update Kindergarten – Rückkehr zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen ab dem 22.02.2021

Soeben wurde uns mit Schreiben des Kultusministeriums mitgeteilt, dass die Kitas ab dem 22.02.2021 zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen – wie vor dem Lockdwown - zurückkehren werden. In der Konsequenz entfällt die bisher geltende Notbetreuung dann ab dem 22.02.2021.

Bitte beachten Sie auch weiterhin den Newsletter des Kinderreichs.

Stand 28.01.2021, 20:45 Uhr

Update Kindergarten – Notbetreuung bis 21.02.2021

Am heutigen Abend hat sich Ministerpräsident Kretschmann nun zu dem weiteren Vorgehen bei Grundschulen und Kindergärten geäußert. Im Moment sei nicht an Lockerungen zu denken. Die Überlegung, Kitas und Grundschulen schrittweise öffnen zu wollen, bestehe zwar, könne derzeit aber aufgrund der Ausbreitung der Virusmutationen nicht umgesetzt werden.
Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte zuletzt beschlossen, Kitas und Grundschulen bis 14.02.2021 geschlossen zu halten. Ab dem 15.02.2021 sind in BW bewegliche Ferientage (Faschingsferien). Deshalb sieht das Land vor, die Einrichtungen zunächst bis zum 21.02.2021 nicht wieder zu öffnen. Die Angebote der Notbetreuung sollen wie seither bestehen bleiben. Der Appell des Ministerpräsidenten an die Familien wurde erneuert, die Notbetreuung nur dann wahrzunehmen, wenn dies wirklich notwendig ist.

Wir hatten bereits heute Vormittag das Antragsformular für die Notbetreuung für den Monat Februar online gestellt. Dieses möchten wir – auch über den 21.02.2021 beibehalten – um einigermaßen Planungssicherheit für den Monat Februar bieten zu können.

Das Antragsformular für Notbetreuung für den Monat Februar nebst Arbeitgeberbescheinigung(en) als zwingend notwendige Anlage(n) finden Sie ganz unten auf dieser Seite im Download-Bereich. Bitte machen Sie Ihre Angaben zu den benötigen Betreuungszeiten und Ihren Arbeitszeiten so exakt als möglich, damit wir bestmöglich planen können. Notbetreuung darf nur dann in Anspruch genommen werden, wenn eine anderweitige Unterbringung nicht anders möglich ist.

Bitte senden Sie das ausgefüllte Formular schnellstmöglich per E-Mail an oder werfen es in den Rathaus-Briefkasten ein. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir nur vollständig ausgefüllte und unterschriebene Anträge nebst Arbeitgeberbescheinigungen bearbeiten können. Die Entscheidung ergeht zeitnah.

Sollte die Landesregierung hinsichtlich des Zugangs zur Notbetreuung kurzfristig noch Änderungen gegenüber den aktuellen Zugangsvoraussetzungen vornehmen, müssen wir diese selbstverständlich bei der Bearbeitung der Anträge zu Grunde legen und danach bewilligen oder ablehnen.

Bitte beachten Sie auch weiterhin den Newsletter des Kinderreiches.

11.02.2021

Über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 10.02.2021

Nachfolgende Regelungsinhalte wurden u.a. vereinbart:

- Die bisherigen Beschränkungen bleiben im Wesentlichen in Kraft und werden bis zum 7. März 2021 verlängert.
- Kontaktbeschränkungen, die Pflicht zum Tragen von Medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften, die Umsetzung von Hygienekonzepten in Einrichtungen und die Unterlassung von privaten Reisen und Besuchen bleiben im bisherigen Rahmen bestehen.
- Die Öffnung von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen hat Priorität und soll als erstes schrittweise vollzogen werden. Ministerpräsident Kretschmann teilte in seinem Pressestatement nach der MPK mit, dass in Baden-Württemberg Kindertagesstätten und Grundschulen ab Montag, 22.02.2021 schrittweise geöffnet werden sollen, sofern die Infektionslage dies zulässt. Zudem wird mit dem MPK-Beschluss ein Prüfauftrag an die Gesundheitsministerkonferenz erteilt, inwieweit eine Höherpriorisierung der Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie der Lehrkräfte in den Grundschulen bei der nächsten Fortschreibung der Impfverordnung erfolgen kann.
- Friseure können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts sowie unter Nutzung medizinsicher Masken den Betrieb ab 01.03.2021 wieder aufnehmen.
- Nächste Öffnungsschritte können bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 EinwohnerInnen durch die Länder erfolgen. Dieser Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels, von Museen und Galerien sowie die Öffnung der nach geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetrieben umfassen.
- Besuchsregeln in Pflegeheimen sollen erweitert werden. Hierfür soll die Gesundheitsministerkonferenz zeitnah Empfehlungen vorlegen.

Die Landesregierung hat gestern Abend die 7. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung notverkündet. Danach werden die bislang in § 1c CoronaVO geregelten Ausgangsbeschränkungen zum 11.02.2021 aufgehoben. Damit setzt die Landesregierung die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zur Ausgangsbeschränkung um.

Die 7. ÄnderungsVO der CoronaVO finden Sie unten unter den Downloads.

Nunmehr ist an die Stelle der über die CoronaVO allgemein verordneten Ausgangsbeschränkungen ein Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration vom 10.02.2021 getreten. Die Gesundheitsämter sind danach nunmehr gehalten, eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 21:00 Uhr bis 05:00 Uhr mittels Allgemeinverfügung umzusetzen, wenn die 7-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Stadt- oder Landkreis überschritten ist, ein diffuses Infektionsgeschehen vorliegt und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist.

Im Rhein-Neckar-Kreis liegt die 7-Tages-Inzidenz heute (11.02.2021) bei 68,2. Es wird derzeit geprüft, ob auf Basis des Erlasses des Sozialministeriums nunmehr für den Rhein-Neckar-Kreis eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen werden kann. Sofern dies möglich ist, werden wir diese noch im Laufe des heutigen Tages bekanntmachen, sodass ebendiese bereits ab dem morgigen Freitag, 12.02.2021 00:00 Uhr, in Kraft treten kann.

09.02.2021

Staatsministerium: Pressemitteilung zur Eilentscheidung des VGH zur Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre

Zur Eilentscheidung des VGH, die nächtliche Ausgangssperre, die seit dem 12.Dezember 2020 für ganz Baden-Württemberg gilt, aufzuheben erklärt der Sprecher der Landesregierung:
„Die nächtliche Ausgangssperre, die bei uns im Land seit dem 12. Dezember 2020 in Kraft ist, hat sicherlich mit dazu beigetragen, dass die Zahl der Neuinfektionen in Baden-Württemberg stärker als in anderen Ländern gesunken ist. Seit etwa einer Woche verzeichnen wir bei uns die niedrigste Inzidenz aller Länder - ein erfreuliches Resultat.
Weil es inzwischen eine größere Zahl an Kreisen mit einer Inzidenz unter 50 gibt, ist das Gericht nun zu der Auffassung gelangt, dass eine landesweit gültige nächtliche Ausgangssperre nicht mehr verhältnismäßig ist.
Wir haben unsererseits schon die Überlegung angestellt, die landesweite Regelung außer Kraft zu setzen und dafür eine inzidenzbasierte regionale Regelung für eine nächtliche Ausgangssperre zu treffen. Das Vorhaben war, die landesweite nächtliche Ausgangssperre zum 15.2., mit dem Auslaufen der aktuellen Corona-Verordnung, aufzuheben, um sie dann in eine regionale Regelung übergehen zu lassen, bei der eine nächtliche Ausgangssperre nur für Kreise gilt, die eine bestimmte Inzidenz überschreiten.
Das Gericht hat nun die Aufhebung zum 11.2 verfügt. Nach einer ersten kursorischen Prüfung der Entscheidung scheint uns die Umwandlung in eine inzidenzabhängige regionale Regelung möglich. Wir werden jetzt Beschluss und Begründung eingehend prüfen und dann zu bestimmen unter welchen Bedingungen wir die besagte regionale Regelung vornehmen können.“

05.02.2021

Erste Zwischenbilanz nach sechs Wochen Impfen
Minister Manne Lucha: „Baden-Württemberg impft zuverlässig und sicher, alle Termine werden eingehalten / Neue Warteliste macht Terminvergabe einfacher / Sobald ausreichend Impfstoff da ist, impfen Mobile Teams auch vor Ort in Kommunen“
350.227 Impfungen insgesamt - 260.936 Erstimpfungen, 89.291 Zweitimpfungen - 198.424 über 80-Jährige geimpft

Die vollständige Pressemitteilung des Sozialministeriums über die angedachten Anpassungen im Bereich der Impfungen, der Änderungen bei der Telefonhotline sowie die beabsichtigten Impfangebote in den Gemeinden nach Durchimpfung der Pflegeheime finden Sie unten bei den Downloads.

01.02.2021

Sozialministerium: Änderung der CoronaVO

Am 30.01.2021 wurde die 6. Verordnung zur Änderung der CoronaVO beschlossen und notverkündet. Neben weitestgehend redaktionellen Anpassungen sind insbesondere folgende Regelungsinhalte betroffen:

Schulen und Kindertagesstätten (§ 1f): Die derzeit gültige Regelung der Corona-Verordnung in § 1f wird bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Damit wird die Geltungsdauer im Schul- und Kita-Bereich den übrigen Vorschriften der Corona-Verordnung angeglichen.
Erweiterung der qualifizierten Maskenpflicht auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete (§ 1i): Der § 1i Satz 2 der Corona Verordnung ordnet eine qualifizierte Maskenpflicht für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften zur Religionsausübung an, nicht aber für Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete - diese qualifizierte Maskenpflicht wird nun auf Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete ausgeweitet.
Betriebsuntersagungen (§ 1d Abs. 1 Nr. 8): Wettannahmestellen sind wieder zugelassen, sofern sie kontaktarm und innerhalb eines bestimmten Zeitfensters betrieben werden.
Zutritt zu Krankenhäusern (§ 1h): Vor dem Zutritt zu Krankenhäusern wird vorsorglich von Besuchern das Vorliegen sowohl eines negativen Antigentests als auch das Tragen eines qualifizierten Atemschutzes während des Aufenthalts verlangt. Die Krankenhäuser haben den Besuchern die Durchführung der Testung anzubieten.
Fahrten zu Impfzentren für Menschen mit eingeschränkter Mobilität : Die Krankenkassen in Baden-Württemberg und das Sozialministerium haben sich darauf geeinigt, dass Menschen mit eingeschränkter Mobilität, die nicht selbständig zu einem der Impfzentren gelangen können, eine sogenannten Krankenfahrten auch zum Impfzentrum nutzen. Notwendig hierfür ist eine ärztliche Verordnung, die beim Hausarzt auch telefonisch erfragt werden kann.

07.01.2021

Über aktuelle Entwicklungen informieren wir Sie wie folgt:

*   Umsetzung der Impfstrategie in Baden-Württemberg

Die Impfung gegen den Coronavirus SARS-CoV-2 war gestern ebenfalls Gegenstand der Beratungen in der Ministerpräsidentenkonferenz. Zur Umsetzung der Impfstrategie in Baden-Württemberg möchten wir Ihnen einen Überblick geben:

    *   Um innerhalb möglichst kurzer Zeiträume eine Durchimpfung der Bevölkerung zu erreichen werden die Impfungen in verschiedenen Phasen stattfinden:

Phase 1a: Gezielte, zentralisierte Verimpfung, weil noch wenig Impfstoff verfügbar ist. Es finden sehr gezielte, stark priorisierte Verimpfungen statt.
Phase 1b: Erweiterte, zentralisierte Verimpfung möglich, weil mehr Impfstoff verfügbar ist. Eine priorisierte Verimpfung ist möglich.
Phase 2: Breite, dezentrale Routine-Verimpfung möglich durch großflächige Verfügbarkeit des Impfstoffes.

Während Phase 1 erfolgen die Impfungen in Impfzentren und durch mobile Teams, in Phase 2 durch ärztliche Einrichtungen, niedergelassene Ärzte und Betriebsärzte.

*   Auf Grundlage der Empfehlung der STIKO, Leopoldina und dem Deutschen Ethikrat wurde vom Bund die Coronavirus-Impfverordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus<https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/CoronaImpfV_-_De_Buette.pdf> erlassen.
*   In Baden-Württemberg wurden 10 Zentrale Impfzentren mit mobilen Impfteams eingerichtet. Diese haben am 27.12.2020 mit Impfungen begonnen. Die Kreisimpfzentren sollen ab 15.01.2021 ihren Betrieb aufnehmen.
*   Der Bund verteilt die Lieferungen entsprechend dem Bevölkerungsanteil an die Länder; das Land verteilt diese gleichmäßig an die Impfzentren. Aktuell ist die Anzahl der möglichen täglichen Impfungen von der knappen Verfügbarkeit des Impfstoffes abhängig, weshalb der Fokus auf Erst- und Zweitimpfung von Gruppen mit höchster Priorität, z.B. Personen über 80 Jahre oder in stationären Einrichtungen, Pflegepersonal, liegt.
*   In Baden-Württemberg werden die Bürgerinnen und Bürger über die Priorisierung, die Möglichkeit und die Terminierung der Impfung durch Öffentlichkeitsarbeit informiert. Es erfolgt keine personalisierte Mitteilung wie teilweise in anderen Bundesländern.
*   Die Impfung im Impfzentrum erfolgt nur mit Termin. Die Terminvereinbarung erfolgt telefonisch über die zentrale Telefonnummer 116 117 oder online über www.impfterminservice.de/impftermine>. Es werden gleichzeitig die Termine für Erst- und Zweitimpfung vereinbart. Der Zweittermin muss nach mind. 21 Tagen und max. 21+5 Tagen erfolgen.
*   Das Impfzentrum kann grundsätzlich frei gewählt werden, es wird lediglich empfohlen, das Impfzentrum am Wohnort oder Arbeitsplatz aufzusuchen.

    *   Nachweis der Impfberechtigung: wird online/durch das Callcenter erstmals abgefragt. Vor Ort muss eine Bescheinigung vorgelegt werden: bei Ü80 Ausweisdokument, bei Personal durch formlose schriftliche Bescheinigung des Arbeitgebers. Sofern keine aktuellen Ausweisdokumente vorliegen, können im Einzelfall auch abgelaufene Ausweisdokumente als Nachweis akzeptiert werden.

Die Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Impfung und den Impfzentrum stellt das Land unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren/ zur Verfügung.

Gebündelte Informationen für Firmen aus dem Rhein-Neckar-Kreis

Die Stabsstelle Wirtschaftsförderung des Rhein-Neckar-Kreises hat auf der Homepage des Landratsamts das umfangreiche Informationsangebot für Unternehmen aktualisiert. Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen, Beschäftigte oder Selbstständige erhalten in übersichtlicher Form zahlreiche gebündelte Informationen rund um die Unterstützungsmöglichkeiten im Rahmen der Corona-Pandemie. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert und qualitätsgesichert. Die Seite ist unter folgendem Link abrufbar:

https://www.rhein-neckar-kreis.de/coronahilfe

Keine Besuche zu Alters- und Ehejuliäen

Auf Grund der steigenden Coronazahlen wird Herr Bürgermeister Hagen Zuber leider auch wieder auf den Besuch bei Alters- und Ehejubiläen verzichten. Wir werden versuchen, Sie telefonisch zu erreichen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Die Corona-Verordnung Sport wurde geändert, die neue Fassung gilt ab 23.10.2020

siehe unten

Weiterführende Links: